Bräunlingen (dm) Die Stadt Bräunlingen muss im kommenden Jahr, wie fast alle Gemeinden, den Gürtel enger schnallen. „Wir sind keine Oase mitten in der aktuellen Finanzwüste und ich bin froh, wenn wir in dem schwierigen Stadthaushalt 2010 eine schwarze Null hinbekommen.“ Mit diesen Worten charakterisierte Bürgermeister Jürgen Guse vor dem Gemeinderat das Zahlenwerk 2010 (wir berichteten bereits aktuell).
Stadtkämmerer Manfred Buchwald bezeichnete den Haushalt als den Schwierigsten seiner Amtszeit. In der Tat brechen viele Einnahmen, darunter vor allem die Finanzzuweisungen in Höhe von rund zwei Millionen Euro, weg, obwohl die immer noch guten Gewerbesteuereinnahmen voraussichtlich mit 2,3 Millionen (2009: 2,0 Millionen) Euro mehr auf die Stadtkonten bringen. Die Verschuldung der Stadt wird aufgrund neuer Kredite von rund 400 000 Euro um annährend 50 Euro pro Person auf dann voraussichtlich über 800 Euro ansteigen. Angesichts dieser düsteren Zahlen forderte die Verwaltung eine strenge Haushaltsdisziplin, keine neuen Forderungen und Wünsche, denn man könne nur das vorhandene Geld ausgeben.
Haushalt ausgequetscht
„Wir können uns weniger leisten als in 2009“, sagte Guse, der wie auch der Stadtkämmerer auf einen Konjunkturaufschwung hofft, damit die starken Einschnitte in dem schon „ausgequetschten Haushalt“ (Buchwald) abgemildert werden. Karl Müller verteidigte die Aufnahme neuer Kredite, was in der aktuellen schwierigen Finanzsituation „kein Weltuntergang wäre“. Etliche Bürgervertreter (Geyer, Hargina) baten um Vorsicht bei den Kürzungen der Bewirtschaftungskosten der Gebäude. Es dürfe nicht zu arg gespart werden, damit nicht ein Substanzverlust mit hohen Folgekosten entstehe. Die Personalausgaben steigen moderat um 2,1 Prozent auf eine Gesamtsumme von 2,8 Millionen Euro. „Ich hoffe, dass der Landkreis in der aktuell schwierigen Finanzlage Solidarität mit seinen Gemeinden zeigt und die Kreisumlage deutlich senkt“, betonte Manfred Buchwald. Am Ratstisch wurde eine erhoffte Reduzierung zwischen 3,5 bis 4,0 Prozentpunkten genannt, was ein gutes Signal des Kreises wäre. Die beiden Bräunlinger Kreisräte Jürgen Guse und Karl-Heinz Schaaf zeigten sich optimistisch, dass der Kreis die Gemeinden deutlich entlastet. Viele Ausgaben für 2010 sind im Haushalt vorgesehen. Darunter der Schuldendienst (300 000 Euro), die Ablösung für das Pfarrhaus Döggingen (42 000), die Stadionsanierung (30 000), der zugesagte Betrag für die Kirchensanierung, der städtische Anteil am Hölzeweg, die Stadtsanierung (dritter Abschnitt) und der Hochwasserschutz. Es gab am Ratstisch kein großes Streichkonzert, denn alle Kürzungsmöglichkeiten wurden von der Verwaltung schon im Vorfeld ausgeschöpft, damit ein genehmigungsfähiger Hausalt möglich wurde. Nur 88 000 Euro wurden noch vom Verwaltungsvorschlag, darunter 50 000 Kanalkosten, gestrichen.